26 Kantone, 26 Antworten: was ich 2022 für das Bundesamt für Gesundheit gefunden habe
2022 hatte ich einen Auftrag des Bundesamts für Gesundheit: erheben, wie die Kantone die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung der Pflegeinitiative geschaffen haben. Der Bericht heisst «Umsetzung Pflegeinitiative: Bestandesaufnahme Rechtsetzung Kantone» und ist publiziert.
Das Ergebnis war eindeutiger, als ich erwartet hatte. Zum Erhebungszeitpunkt erfüllten drei Kantone die geprüften Kriterien kumulativ. Elf Kantone mussten drei bis vier Anpassungen vornehmen. Zehn Kantone hatten erheblichen Klärungsbedarf.
Wichtig: Das ist der Stand von 2022. Seither haben viele Kantone nachgezogen – die Ausbildungsoffensive ist am 1. Juli 2024 in Kraft getreten, und der Zugang zu den Bundesgeldern setzt kantonales Recht voraus. Die Zahlen oben beschreiben also nicht die heutige Lage, sondern wie unterschiedlich die Ausgangspunkte waren. Wer den aktuellen Stand für seinen Kanton braucht, muss ihn beim zuständigen Amt erheben. Genau das mache ich im Pflegeinitiative-Check.
Warum das für Ihren Betrieb wichtiger ist als Bundesbern
Der Bund legt fest, dass gefördert wird. Was das für Sie konkret bedeutet, legt Ihr Standortkanton fest: Welche Ausbildungsleistungen abgegolten werden, in welcher Höhe, unter welchen Bedingungen, mit welcher Meldepflicht und in welchem Verfahren. Zwei Betriebe derselben Grösse, zehn Kilometer auseinander, aber in unterschiedlichen Kantonen, haben unterschiedliche Pflichten und unterschiedliche Ansprüche.
Das erklärt eine Beobachtung, die Heimleitungen oft irritiert: Der Erfahrungsaustausch am Branchenanlass hilft ihnen weniger, als er sollte. Die Kollegin aus dem Nachbarkanton beschreibt ein anderes System.
Drei Fragen, die Sie stellen sollten
Welche Ausbildungsverpflichtung gilt für Ihren Betrieb in Ihrem Kanton, in welcher Bezugsgrösse – Vollzeitstellen, Betten, Pflegetage – und wie wird sie kontrolliert?
Für welche praktischen Ausbildungsleistungen erhalten Sie eine Abgeltung, und haben Sie alle beantragt, die Ihnen zustehen?
Welche Meldepflichten haben Sie gegenüber Kanton und Aufsicht, und wer in Ihrem Haus ist dafür zuständig?
Quellen
Stosic N., Sottas B. (2022): Umsetzung Pflegeinitiative – Bestandesaufnahme Rechtsetzung Kantone. Expertenbericht. Bern: Bundesamt für Gesundheit. Ergänzend: BAG, Umsetzung Pflegeinitiative Artikel 117b BV; OdASanté, Ausbildungsoffensive.